Fall SB220270

Berufungsurteil des Obergerichts ZH (SB220270) gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 28.10.2021 (DG210093); erfasst wird die vorinstanzliche Verurteilung. Vorwurf: Der aus Kokain abhängige Beschuldigte (dt. Staatsangehöriger, Jg. 1991, seit 2018 in der CH) ging vom 1.5. bis 28.9.2020 im Raum Stadt/Kanton Zürich dem Kokainhandel nach. Erstellt: Verkauf von total 5,18 g reinem Kokain an mehrere Abnehmer sowie Besitz von weiteren 92 g reinem Kokain, das er in verkaufsbereite Einzelportionen abpackte (total 97,18 g reines Kokain zwecks Weiterverkauf); zusätzlich zum Eigenkonsum 4,3 g reines Kokain im Fahrzeug und 0,42 g im Hotelzimmer. Schwerer Fall nach Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG (Grenze von 18 g reinem Kokain um rund das 5,4-fache überschritten). Reinheitsgehalt (81% für 2020) gutachterlich geschätzt (FOR). Weitere Schuldsprüche: Versicherungsbetrug (Art. 146; fingierter Kellereinbruch, Auszahlung Fr. 12300), Irreführung der Rechtspflege (Art. 304), Sachentziehung (Art. 141; Wegnahme Mobiltelefon zur Eintreibung von Drogenschulden), mehrfache Drohung (Art. 180; Todesdrohung gg. D. sowie – rechtskräftig – gg. E. und C.), Hausfriedensbruch (Art. 186), mehrfache Pornografie (Art. 197 Abs. 5), mehrfache Gewaltdarstellungen (Art. 135 Abs. 1bis), Beschimpfung (Art. 177), Tätlichkeiten (Art. 126), geringfügige Sachbeschädigung (Art. 144/172ter), mehrfache Übertretung BetmG (Art. 19a). Vorinstanzliche Strafe: 40 Mt. Freiheitsstrafe (unbedingt/vollzogen), 30 Tagessätze Geldstrafe (Vorinstanz zu Fr. 30, unbedingt) und Fr. 500 Busse; Landesverweisung 7 Jahre (Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB, Katalogtat, kein Härtefall). Drei einschlägige Vorstrafen in Deutschland (2015 versuchter Wohnungseinbruchsdiebstahl, 2017 Hehlerei, 2017 Nötigung mit Bedrohung/Beleidigung) – einschlägig bzgl. der Vermögens- und Drohungsdelikte, nicht bzgl. BetmG. Änderungen des Obergerichts (nur Beschuldigter hatte Berufung erhoben, keine reformatio in peius): BetmG-Einsatzstrafe von der Vorinstanz reduziert auf 24 Mt., Gesamtfreiheitsstrafe im Ergebnis aber weiterhin 40 Mt. (bestätigt); Geldstrafe neu bedingt (Probezeit 4 J.) und Tagessatz auf Fr. 80 erhöht; Freiheitsstrafe, Busse und Landesverweisung (7 J.) bestätigt.